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   LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 1 R 531/15   

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https://dejure.org/2016,99567
LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 1 R 531/15 (https://dejure.org/2016,99567)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.11.2016 - L 1 R 531/15 (https://dejure.org/2016,99567)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. November 2016 - L 1 R 531/15 (https://dejure.org/2016,99567)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 1 R 531/15
    Die in das Gesamtbild bestimmenden tatsächlichen Verhältnisse und die rechtlichen Umstände, die im Einzelfall eine wertende Zuordnung zum Typus der abhängigen Beschäftigung erlaubten, seien zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 29.08.2012, B 12 R 14/10 R, Rdnr. 16).

    Maßgeblich sei die Rechtsbeziehung, so wie sie praktiziert und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig sei (BSG, Urteil vom 25.01.2006, aaO, Rdnr. 22 und Urteil vom 29.08.2012, B 12 R 14/10 R, Rdnr. 16).

  • BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 1 R 531/15
    Zu den tatsächlichen Verhältnissen in diesem Sinne gehöre daher unabhängig von ihrer Ausübung auch die den Beteiligten zustehende Rechtsmacht (BSG, Urteil vom 25.01.2006, B 12 KR 30/04 R, Rdnr. 22).

    Maßgeblich sei die Rechtsbeziehung, so wie sie praktiziert und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig sei (BSG, Urteil vom 25.01.2006, aaO, Rdnr. 22 und Urteil vom 29.08.2012, B 12 R 14/10 R, Rdnr. 16).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.03.2013 - L 2 R 372/12

    Feststellung der Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Dozentin bei der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 1 R 531/15
    Bei diesen sei entscheidendes Merkmal für eine (im Wesentlichen) weisungsfreie und damit selbständige Tätigkeit nach der Rechtsprechung, ob demjenigen, dem die Ziele seiner Tätigkeit durchaus vorgegeben sein könnten, jedenfalls die Art und Weise, wie diese erreicht werden könne, dessen eigener Entscheidung überlassen bleibe (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 30.03.2013, L 2 R 372/12, Rdnr. 54).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2004 - L 4 KR 3083/02

    Sozialversicherungspflicht - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 1 R 531/15
    Dies beschränke die soziale Schutzbedürftigkeit nicht auf eine wirtschaftliche Abhängigkeit, vielmehr umfasse der Schutzzweck der Regelung die Vielzahl aller Merkmale, die im Einzelnen sowohl selbstständige Tätigkeit und abhängige Beschäftigung prägten (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.01.2004, L 4 KR 3083/02, Rdnr. 19).
  • BSG, 25.01.2001 - B 12 KR 17/00 R

    Versicherungspflicht eines Rechtsanwaltes im Amt zur Regelung offener

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.11.2016 - L 1 R 531/15
    Maßgebliches Kriterium für ein Unternehmerrisiko sei, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt werde und der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel ungewiss sei (BSG, Urteil vom 20.01.2001, B 12 KR 17/00 R, Rdnr. 24).
  • BSG, 13.04.2017 - B 12 R 1/17 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht eines Bademeisters; Grundsatzrüge;

    LSG Niedersachsen-Bremen 24.11.2016 - L 1 R 531/15.
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